Perspektiven: Vier Jahre Krieg in der Ukraine

Show notes

Blog von Anton Shekhovtsov: https://www.tango-noir.com/category/blog/

Centre for Democratic Integrity: https://democratic-integrity.eu/

Show transcript

00:00:00: Anton Schechhoffzorf ist ein ukrainischer Politikwissenschaftler, der in Wien lebt.

00:00:05: Bekannt ist er vor allem durch seine Veröffentlichungen über europäische Rechtsextreme und deren Verbindungen zu Russland.

00:00:13: Seit Jahrzehnte ist er Direktor des Center of Democratic Integrity mit Sitz in Wynn.

00:00:20: Er lehrt als Gastprofessor am Department of International Relations der Central European University in Wien und ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Forschungszentrum für die Geschichte von Transformationen der Universität Wien.

00:00:36: Nächsten Dienstag, am vierundzwanzigsten Februar, jährt sich der Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine zum vierten

00:00:43: Mal!

00:00:45: Dieser Krieg und die Haltung der USA unter Präsident Donald Trump gegenüber der NATO-und den europäischen Bündnispartnern machen eine Neueinschätzung des Sicherheitspolitischen Lager in Europa notwendig.

00:00:58: Im Vorfeld, der zahlensechzigsten Münchners Sicherheitskonferenz, die von dreizehn bis fünfzehnt Februar abgehalten wurde hat Cornelia Krotte den Politikwissenschafter Anton Tschechow zu einem Interview eingeladen.

00:01:12: Im Gespräch geht es um den Ukrainekrieg die Hilfe Europas für die Ukraine und die neue Sicherheitspolitik in Europa.

00:01:21: Cornelia Grottes Fragen liest Monika Fischer.

00:01:24: Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine im Jahr twenty-twoundzwanzig versetzte der Europäischen Union einen Schock und ein weiteres unangenehmes Erwachen folgte.

00:01:35: Die US-Sicherheitspolitik unter Präsident Donald Trump vollzugab im Jahr vor dem Jahr, eine harte Wende hin zu America First – das zwingt Europa zur mehr Eigenverantwortung auch bei der Unterstützung der Ukraine.

00:01:52: Auf die Frage ob die Unterstützung der Ukrainer seitens der Europäischen Union zu gering sei, antwortet Anton Schichoffzow.

00:02:00: Seit der

00:02:03: Rückkehr Donald Trumps in das Präsidentenamt der Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr bezahlt Europa nun den Großteil der Waffen, die an die Ukraine geliefert werden – auch jene aus den USA.

00:02:16: Die Vereinigten Staaten leisten der Ukraine keine kostenlose Unterstützung mehr.

00:02:20: Sie verkaufen Waffen ausschließlich an die NATO und dann Europa.

00:02:24: Verschiedene Institutionen übernehmen die Kosten für diese Waffen, damit sie an die Ukraine geliefert werden können.

00:02:30: Europa stellt daher inzwischen die wichtigste Unterstützung für die Ukraine in ihrem Verteidigungskrieg gegen Russland bereit.

00:02:38: Ohne Europa wäre die Ukraine sehr schnell am Ende!

00:02:41: Trotz der Tatsache, dass ein beträchtlicher Teil der Waffen dem ukrainischen Krieg eingesetzt werden auch in der Ukraine selbst produziert werden.

00:02:50: Doch dennoch ist die Ukraine in diesem Fall auf ausländische Unterstützung

00:02:54: angewiesen.".

00:02:57: Mitte Februar haben Friedensverhandlungen zwischen vertreternde Ukraine und Russland stattgefunden – diese bewertet der Politikwissenschaftler skeptisch.

00:03:10: Als Russland im Februar, die umfassende Invasion der Ukraine begann, tat es diesen nicht, um Frieden mit der Ukraine zu schließen.

00:03:19: Es begann diesen Krieg, um die Ukraine und den ukrainischen Nationalstadt zu zerstören.

00:03:24: Wir sehen was Russland in den ukranischen Gebieten tut, die es derzeit besetzt – es löscht die ukrainische nationale Identität aus diesen Regionen aus!

00:03:34: Daher ist völlig klar, was die Ukraine erwartet, falls in ihrer Verteidigung gescheitert.

00:03:40: Die ukrainische Kultur würde aufhören zu existieren – das unterscheidet sich sogar von dem, was der Sowjetunion einst in der Ukraine tat.

00:03:48: Damals dürfte die Ukraine zumindest als nationale Republik die ukrainisch-sozialistische Sowjetrepublik bestehen.

00:03:55: Was Putin tut, ist das vollständige Auslöschen und eliminieren aller Merkmale der ukrainischen Identität.

00:04:02: In gewisser Weise ist es sogar schlimmer als zu Zeiten der Sowjetunion.

00:04:06: Das ist das einzige Ziel, dass Russland diplomatisch verfolgen könnte.

00:04:11: Ansonsten dienen diese Verhandlungen lediglich der Ablenkung.

00:04:15: Russland spielt auf Zeit und versucht darzustellen, dass die Ukraine diejenige sei, die kein Interesse an Frieden haben.

00:04:22: Es handelt sich um eine Form psychologischer Kriegsführung seitens der russischen Föderation.

00:04:27: Doch echte Gespräche sind es nicht, denn Russland will keinen Frieden.

00:04:31: Es will die Zerstörung der Ukraine entweder durch militärische Mittel – durch den Krieg selbst oder durch diese sogenannten

00:04:38: Verhandlungen.".

00:04:43: Derzeit setzt Russland mit der gezielten Zerstörung der Energieinfrastruktur die Ukraine stark unter Druck.

00:04:50: Im ganzen Land wurde der Energienotstand ausgerufen.

00:04:54: Laut den Vereinten Nationen sind derzeit zehn Komma acht Millionen Menschen in der Ukraine auf humanitäre Hilfe angewiesen.

00:05:02: Danach gefragt, was die Risiken einer Niederlage der Ukraine wären, sagt Schichoffzow

00:05:11: Wenn die Ukraine scheitert und ich glaube nicht dass sie das wird.

00:05:14: Die Ukraine kann weiterhin Widerstand leisten, aber falls sie scheitert würde das die politische und vor allem die sicherheitspolitische Lage auf dem gesamten europäischen Kontinent grundlegend verändern.

00:05:27: Es würde die Sicherheitsarchitektur in Europa verändern – und es würde politisch zur Fragmentierung der Europäischen Union

00:05:33: beitragen.".

00:05:35: Wenn man die Ukraine aus dieser politischen Geografie herausnimmt, hätte die Europäische Union Russland direkt an ihren Grenzen.

00:05:42: Und das könnte die geopolitische Ausrichtung einiger Länder verändern.

00:05:46: Selbst ohne einen Scheitern der Ukraine sehen wir bereits was in der Slowakei und den Ungang geschieht – Das Erstrachen des Autoritarismus!

00:05:54: Wenn Russland in der Ukraine sicht, wird es unweigerlich dazu führen dass sich die autokratischen Tendenzen in Europa weiter verstärken.

00:06:02: Das ist unvermeidbar.

00:06:03: Dies würde auch zu einem Anstieg der Korruption auf dem Kontinent führen.

00:06:08: Vor allem aber entsteht eine enorme Sicherheitsbedrohung für die NATO und die Europäische Union.

00:06:13: Es wäre also nicht nur die Ukraine, die unter dieser Entwicklung leiden würde, sondern der gesamte

00:06:18: Kontinent.".

00:06:22: Angesicht dieser Aussichten drängt sich die Frage auf – sollte Europa die Ukraine militärisch stärker unterstützen?

00:06:30: Und sollte Europa energischer auf seinen Platz am Verhandlungstisch bei den sogenannten Friedensgesprächen pochen?

00:06:38: Europa liefert die Ukraine bereits eine große Menge an Waffen.

00:06:42: Aus ukrainischer Sicht ist diese Menge nicht ausreichend, aber in Wahrheit ist sie nie ausreichender.

00:06:48: Gleichzeitig muss Europa jedoch auch für seine eigene Sicherheit und Verteidigung sorgen!

00:06:53: Es kann nicht einfach alles an die Ukraine abgeben und dadurch eine enorme Lücke in den eigenen Verteidigungs- und Sicherheitsstrukturen entstehen lassen.

00:07:01: Europa versucht am Verhandlungstisch präsent zu sein, derzeit sind es jedoch die USA, die gebissermaßen die westliche Seite bei den Verhandlungen vertreten.

00:07:11: Weder Russland noch die USA respektieren Europa tatsächlich – das liegt teilweise an Europa selbst!

00:07:18: Über viele Jahrzehnte hat Europa seine eigene Sicherheit vernachlässigt und sich ausschließlich auf die USA und deren Schutzschirm verlassen.

00:07:26: Europa hat seine eigenen Verpflichtungen weitgehend ignoriert, das jetzige Erwachen ist hart – und dennoch sehen wir, dass nicht alle europäischen Länder wirklich in der neuen Realität angekommen sind eine Realität, in der die alte Ordnung zerfällt und eine Phase großer Unsicherheit zwischen der alten und der neuen Weltordnung entstanden

00:07:44: ist.".

00:07:45: Die derzeitigen Fähigkeiten Europas reichen für eine umfassende Wiederaufrüstung nicht aus.

00:07:50: Zwar gibt es wichtige und sinnvolle Schritte, insbesondere durch die Initiativen der europäischen Kommission zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit – doch dieser Prozess braucht Zeit!

00:08:01: Und nicht überall wird die Tränglichkeit gleichermaßen

00:08:04: erkannt.".

00:08:07: Mitglieder der russisch-orthodoxen Kirche ließen sich in der Vergangenheit immer wieder für Putins Propaganda einspannen.

00:08:14: Welche Rolle spielt die Russisch orthodoxe Kirche im Krieg?

00:08:21: Die russische orthodoxer Kirche ist keine unabhängige Institution, sie ist Teil des Putin-Regimes und ich sehe nicht wie die Kirche unabhängig vom russischen Regime, von Putinregime handeln kannte.

00:08:34: Es ist nicht so, dass sie instrumentalisiert wird.

00:08:37: Sie ist schlicht eines der Instrumente des Putin-Regimes.

00:08:41: Sie isst nicht unabhängig, nicht autonom – trotz aller nominellen Unabhängigkeit die die russisch-orthodoxe Kirche vielleicht besitzt.

00:08:49: Das ist einfach ein Aspekt dieses Regimes!

00:08:51: Wenn man sich anschaut wie die Kirche im Grunde an Rekrutierungsprozessen und Mobilisierungsprozess teilnimmt dann deckt sich die offizielle Position der Russischen Orthodoxenkirche vollständig mit der offiziellen Position des Kremes.

00:09:07: Und wahrscheinlich ist, deckt sich sogar der falsche Ausdruck!

00:09:11: Denn im Grunde ist es dasselbe die russisch-waterdochse Kirche isst einfach Teil des Herr Schims.

00:09:17: Es hat Stimmen des Widerstands innerhalb der Kirche gegeben, stimmende Opposition gegen Russlands Krieg gegen die Ukraine Aber diese Stimmen wurden schlicht zum Schweigen gebracht.

00:09:27: Priester, die solche antikriegsbezogenen Positionen äußerten, verloren ihr Ämpter innerhalb der Kirche.

00:09:34: Und das ist seit Jahrzehnte und zwanzig eine Tatsache!

00:09:38: Priester wurden ihrer würdenentoben nur aufgrund ihrer antikrigerischen Haltung.

00:09:48: Welchen Einfluss hat die Russisch-Otodokse-Kirche auf die russische und ukrainische Gesellschaft?

00:09:57: Was die russische Gesellschaft betrifft, gibt es in Russland nur einen kleinen Prozentsatz von Menschen, die religiös sind und zur russisch-autodoxen Gemeinschaft gehören.

00:10:06: Und für sie spielt natürlich der russischen orthodoxe Kirche und ihre Haltung zum Krieg eine Rolle.

00:10:12: Sie würden der Linie der Kirche folgen und somit den russchen Krieg gegen die Ukraine

00:10:17: unterstützen.".

00:10:18: Gleichzeitig kann man aber nicht sagen, dass dieser Anteil der russischen Bürger die zu dieser Gemeinschaft gehören sehr groß wäre.

00:10:25: Russland ist kein wirklich religiöses Land.

00:10:28: es ist sehr sekular vielleicht sogar viel sekularer als manche europäischen Länder insbesondere im Vergleich zum Katholizismus.

00:10:38: Aber diesen Prozentsatz gibt es dennoch und für diese Menschen ist die Position der Kirche sehr wichtig.

00:10:44: In der Ukraine existierte bis vor kurzem die ukrainische orthodoxe Kirche des Moskva Batrachats, die historisch sehr enge Verbindungen zur russisch-orthodoxen Kirche hatte.

00:10:55: Doch aufgrund der Haltung der russischen orthodoxen kirche geriet ihre Schwesterorganisation in der Ukraine natürlich im Konflikt mit den ukrainischen Behörden.

00:11:04: Die Behörden machten sehr deutlich, dass die ukrainische orthodoxe Kirche des Moskauer Batrachats eine Entscheidung treffen müsse.

00:11:12: Ob sie auf der Seite des Aggressors steht oder auf der seite der Ukraine?

00:11:16: Die ukrainischen Behörde ergriffen zu dem Maßnahmen um jene Institutionen der ukrainisch-orthodoxen Kirche zu schließen, die weiterhin Kontakt zum Moskau batrachat hatten!

00:11:27: Das bedeutet jedoch nicht, dass ukrainische orthodoxe Christen nun keine religiöse Heimat mehr hätten.

00:11:34: In der Ukraine gibt es mehrere orthodoxer Kirchen und diejenige mit den russischen Verbindungen war nur eine von mehreren.

00:11:50: In ihrem jüngsten Meinungsbeitrag The Rise of Necropolitan oligarchi haben Sie darüber gesprochen, wie der russische Politstrategie Vladislav Sulkov offen zugab, dass demokratische Institutionen in Russland weitgehend zeremonieller Natur sein und wie sich dieser Politikstil unter Präsident Donald Trump auch in den Vereinigten Staaten ausgebreitet habe.

00:12:14: Treten wir in eine neue Ära autoritärer Regime ein?

00:12:22: Vladislav Surkov, auf den ich mich bezog war früher ein sehr einflussreicher politischer Berater und Strategie der für den Kreml arbeitete.

00:12:31: Er gehörte zu jenen Personen die das Putin-System – das Putinregime überhaupt erst geschaffen haben!

00:12:37: Er war einer derjenigen, die strategische Ratschläge gaben wie dieses System aufgebaut werden sollte.

00:12:43: Doch nach Zwei-Tausend Elf wurde er innerhalb des rossischen Systems stark an den Rand gedrängt.

00:12:48: Gleichzeitig blieb er jedoch ein sehr aufmerksamer und scharfsinniger Beobachter der Entwicklungen in Russland.

00:12:56: Und obwohl ein Teil des Systems ist, ist er in seinen Schriften bemerkenswert offen.

00:13:01: Sein Argument lautet, dass Russland in den neunzehn-neunzigen Jahren als es versuchte, Teil des Westens zu werden oder gute Beziehungen zum Westen aufzubauen bestimmte demokratische Institutionen und Prozesse des Westends imitierte um wie eine westliche Demokratie zu wirken.

00:13:18: Doch seit Russland sich zunehmend vom Westen und von der Demokratie abgewandt hat, habe das Land laut Zirkow keinen Grund mehr, irgendetwas vom Westem zu imitieren.

00:13:29: Russland versucht nicht länger Teil des Westens zu werden oder gute Beziehungen zum Westen aufzubauen.

00:13:35: Es hat sich entschieden seinen eigenen Weg zu gehen – zumindest entspricht es nahezu der offiziellen Linie des Kremel.

00:13:42: Daher müsse Russland auch keine demokratischen Strukturen mehr vortäuschen!

00:13:46: Ich habe dem Griff nekropolitische Oligarchie verwendet, um die Entwicklungen in den Vereinigten Staaten zu beschreiben.

00:13:54: Necropolitik bedeutet hier, dass Politiker das Recht mehr anspruchen oder zu haben glauben darüber zu entscheiden wer leben darf und wer sterben soll.

00:14:03: Diese Entscheidung überleben und tot darüber wer als lebenswert gilt und wer nicht wird in der akademischen Diskussion als nekopolitik bezeichnet.

00:14:11: Wir sehen in den USA den Aufstieg der Big Tech-Oligarchen, Menschen Elon Musk, Peter Thiel oder Alex Karp.

00:14:18: Die Demokratie ablehnen und teilweise sogar grundlegende Menschenrechte infrage stellen – darunter das Elementarste aller Rechte, das Recht auf Leben!

00:14:27: Und wir sehen wie diese Oligarche die Politik in den Vereinigten Staaten beeinflussen und versuchen ihr eigenes nekopolitisches Programm durchzusetzen….

00:14:42: Europa hat zuletzt versucht, seinen Platz am Verhandlungstisch bei den Friedensgesprächen biedet zu erlangen.

00:14:48: Hat die Europäische Union Fehler gemacht und wird deshalb von Partnern wie den USA nicht ernst genommen?

00:14:55: Wenn ja – welche Fehler wären das?

00:15:01: In Europa haben wir ein Problem mit der politischen Klasse, mit den politischen Eliten die keine wirkliche Vision davon haben wie Europa mittel oder langfristig aussehen sollte.

00:15:11: Das Problem mit dem politischen Elite besteht darin dass viele sich leider nur dafür interessieren ihre Amtszeit zu beenden und sich anschließend einen bequemen Posten in irgendeinen Beirat oder Vorstand einer Branche oder eines Unternehmens zu sichern.

00:15:26: Sie denken nicht über ihre eigene Amtszeiten hinaus.

00:15:28: Teilweise deshalb bewegt sich Europa so langsam vorwärts.

00:15:33: Es bewegt sie zwar vorwärt, ich würde nicht behaupten dass Europa still steht und nichts tut aber es ist einfach nicht genug um Europas relevantem Platz in der kommenden Weltordnung zu sichern in der es als geopolitischer Akteur auftreten müsste und nicht als Marionette eines ausländischen Machtzentrums sei es Russland China oder die Vereinigten Staaten zu enden Mein Europa seinen Lebensstil bewahren will, wenn die europäischen Nationen ihre Lebensweise und ihre demokratischen Rechte erhalten wollen, reicht es nicht aus dies einzeln zu tun.

00:16:05: Europa muss geein sein – das ist der einzige Weg wie Europa im neuen Jahrhundert geopolitisch relevant bleiben kann.

00:16:13: Andernfalls bleibt es nur eine Ansammlung kleiner- und mittelgroßer Staaten, die von globalen Akteuren wie China oder den Vereinigten Staaten vereinnahmt

00:16:21: würden.".

00:16:22: Europa hat keine andere Wahl als geeint zu sein, um relevant zu bleiben.

00:16:35: US-Ausminister Marco Rubio hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die vom XIII bis zum XV Februar stattgefunden hat, versöhnlichere Töne angeschlagen als JD Vance im Vorjahr.

00:16:48: Nach der Sicherheitskonferenz reiste Rubio nach Ungarn, um dem ungerischen Regierungschef Viktor Orban vor den Parlamentswahlen den Rücken zu stärken.

00:16:59: Was kann Europa angesichts der Unzuverlässigkeit seines stärksten Partners – den USA – tun, um nicht in diesen Strudel autoritärer Tendenzen hineingezogen zu werden?

00:17:14: Ich bin der Ansicht, dass Europa in der aktuellen Situation und wahrscheinlich auch langfristig verstehen muss, das es in gewisser Weise allein dasteht.

00:17:23: Zwar hat Europa verbündete – etwa in Kanada oder vermutlich auch in Australien – doch im Wesentlichen ist es heute vielleicht sogar das einzige verbliebene Machtzentrum, das die Demokratie weiterhin

00:17:34: unterstützt.".

00:17:35: Damit Europa diese Werte bewahren und schützen kann, gibt es keinen anderen Weg als sich zu föderalisieren.

00:17:42: Also aus einer Konfederation kleiner- und mittelgroßer Staaten eine Föderation zu formen die über eine eigene unabhängige Stimme in der Welt verfügt und wesentlich enger in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung, Finanzen und digitale Infrastruktur zusammenarbeitet.

00:17:58: Nur die Födelrealisierung Europas kann sicherstellen dass es im künftigen Weltordnungssystem eine bedeutende Rolle spielt.

00:18:10: Die Lage in der Ukraine sei schwierig.

00:18:12: Dennoch geht Schehoff-Zoff davon aus, dass die Ukraine ein weiteres Jahr im Krieg gegen Russland durchhalten könne.

00:18:24: Die

00:18:24: Ukraine verfügt weiterhin über Ressourcen, um die Verteidigung des Landes fortzusetzen.

00:18:29: Natürlich wird es mit jedem eher schwieriger doch die Ukrainer haben keine andere Wahl als die Ukraine weiter zu verteidigen.

00:18:35: den anderenfalls erwartet sie ein physisches kulturelles und politisches Ende.

00:18:41: Die Russen besetzen nicht einfach nur das Gebiet Sie zerstören es!

00:18:49: Gleichzeitig kann man hoffen, dass Europa die Ukraine weiterhin unterstützt.

00:18:53: Ohne diese Unterstützung würde die Ukraine leicht von Russland besetzt werden – es ist dieses gemeinsame Bemühen, die ukrainische Widerstandskraft und die Unterstützung Europas das Entscheidende dafür ist, dass die Ukraine sich weiterhin verteidigen kann.

00:19:07: Ich glaube nicht, dass sich diese Situation ändern wird!

00:19:10: Ich hoffe, dass Europa die Ukraine weiter unterstützt.

00:19:14: Doch natürlich gibt es auch Grenzen für die ukrainische Belastbarkeit.

00:19:17: Aber wenn wir vom nächsten Jahr sprechen – ich bin sicher, das die Ukraine auch im kommenden Jahr noch standhalten

00:19:27: wird!

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